EP-Präsident Pöttering ruft zur Europawahl am 7. Juni 2009 auf

Wissenschaftliche Sitzung am 4. Juni bei der UNITAS

Am 7. Juni 2009 sind die Deutschen aufgerufen, ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen. Es ist die siebte Direktwahl zum Europäischen Parlament und zugleich die größte multinationale Wahl der Welt: Rund 375 Millionen Europäerinnen und Europäer wählen das neue Europäische Parlament, das dann aus insgesamt 736 Abgeordneten aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten bestehen wird. Über Hintergründe und Basics informiert am Donnerstag, 4. Juni, eine WISSENSCHAFTLICHE SITZUNG „Die Europawahl 2009“ bei der UNITAS Ruhrania. Referent Bbr. Christoph J. Weyer beginnt um 19.30h c.t. im Conventsaal auf dem UNITAS-Haus an der Flurstraße 67.

 


 

Deutschland wählt seine Europa-Abgeordneten

Aus Deutschland kommen auch nach dem 7. Juni 2009 nach wie vor 99 Abgeordnete, damit die meisten Abgeordneten, denn diese Europawahl wird noch nach den Bestimmungen des EU-Vertrages von Nizza ablaufen. In diesem wird die Gesamtzahl der EU-Abgeordneten auf 736 reduziert und fast jedes Land muss Europa-Abgeordnete "abgeben". Frankreich, Italien und das Vereinigte Königreich beispielsweise verlieren jeweils sechs Abgeordneten-Sitze (von heute 78 auf dann 72); Deutschland und einige kleinere EU-Länder wie Zypern oder Malta hingegen behalten ihre jetzigen Abgeordnetenzahlen. Erst der Vertrag von Lissabon würde auch die Sitz-Zahl von Deutschland reduzieren und zwar um drei auf dann 96 Sitze.

Würde während der ab Juli 2009 beginnenden neuen Legislaturperiode der Lissabonner-Vertrag in Kraft treten, so hätte dies auch Auswirkungen auf die Größe des Europäischen Parlaments. Denn all jene Länder, denen nach dem Vertrag von Lissabon mehr Sitze zustehen als nach dem Nizza-Vertrag, dürften weitere Abgeordnete ins Europäische Parlament entsenden. Dann hätte beispielsweise Frankreich 74 Sitze und würde zwei weitere Mandatsträger nach Straßburg und Brüssel schicken. Das Europäische Parlament hätte somit 754 Abgeordnete, drei mehr als der Lissabonner Vertrag eigentlich vorsieht. Diese Differenz sind jene drei deutschen Abgeordneten, die noch gemäß dem Vertrag von Nizza (99 Abgeordnete!) ins Europäische Parlament gewählt werden. Denn gewählte Abgeordnete nachträglich wieder nach Hause zu schicken, das geht überhaupt nicht.



Anteil der Nichtwähler gestiegen

Kaum etwas fürchtet die Europäische Union dabei nun so sehr wie eine Wahl, zu der keiner geht: Das Eurobarometer der EU-Kommission deutet auf wenig Lust, die Stimme für ein neues Europaparlament abzugeben. Seit der ersten Wahl 1979 ist der Anteil der Nichtwähler stetig gestiegen: Über die Hälfte betrug er bei den letzten beiden Wahlen. Im - freilich unwahrscheinlichen - Extremfall könnten es diesmal zwei Drittel werden. Dabei bekommt das Europaparlament immer mehr Macht, ist vielen aber trotzdem weitgehend unbekannt. Die Parteien würden die Europawahl oft auch für nationale Belange benutzen, sagt Alain Lamassoure, ein französischer Abgeordneter. Außerdem würden Kandidaten aufgestellt, um parteiinterne Probleme zu lösen: Die Parteien würden nicht verstehen, dass es darum gehe, wer sie die nächsten fünf Jahre im Europaparlament vertrete. Angesichts des Machtzuwachses der Abgeordneten sprechen auch Beobachter wie der belgische Politikwissenschaftler Pascal Delwit von einem Paradox. Das Parlament sei doch mächtiger als vor dreißig Jahren, sagt er; und doch würden die Bürger das nicht so wahrnehmen und sich daher auch nicht damit abgeben. Dies zeigt ein Euro-News-VIDEO vom 22. April 2009. 


 

  

LINKS:

31.05.2009  Pfingstpredigt von Bbr. Erzbischof Marx: An Europawahl teilnehmen!

29.05.2009  Aktuelles ZDF-Politbarometer zu Europa: Geringes Interesse!

26.05.2009  Papst Benedikt betont großen kulturellen des Christentums für Europa - VIDEO

23.05.2009  Papst Benedikt XVI.: Christlicher Beitrag zu Europa ist kostbar - VIDEO

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18.05.2009  VIDEOS: EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering vor der Wahl

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18.02.2009  Prof. Pöttering beim Sozialpolitischen Aschermittwoch in Essen


LINK zur Seite der Europawahlen


 





   
 



Veröffentlicht am: 13:11:26 02.06.2009
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