Der Schlesier Prof. Jerzy Buzek hat die Unterstützung der drei größten Fraktionen im EP für die Präsidentschaft erhalten. Wer ist er, und wo kommt er her? Als Teenager wollte er Abgeordneter in einem freien Polen sein. Im Alter von 69 ist er Parlamentspräsident - Mission erfüllt. Und der Ehrendoktor der Universität Dortmund sorgte gleich nach seiner Wahl für einen großen Auftritt der Bergbaupatronin St. Barbara. 

Jerzy Buzek neuer Präsident des Europaparlaments

STRASSBURG, 14. Juli 2009. Bei der Wahl in der Eröffnungssitzung der neuen Legislaturperiode erhielt der ehemalige polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek (69) 555 Stimmen - deutlich mehr als seine schwedische Gegenkandidatin Eva-Britt Svensson (62) von der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke. Buzek, der in seiner Heimat der Bürgerplattform angehört, war von der größten Fraktion, der Europäische Volkspartei (EVP, 265 Abgeordnete), nominiert worden. Beide gehören dem Europäischen Parlament seit 2004 an. Die Wahl von Buzek, der die Nachfolge von Hans-Gert Pöttering antritt, bringt fünf Jahre nach der EU-Osterweiterung erstmals einen Politiker der Beitrittsländer in das prestigeträchtige Amt. In der vergangenen Legislaturperiode gehörte er dem Ausschuss Industrie, Forschung und Energie an.

Es begann mit der Bürgerbewegung Solidarnosc

Jerzy Buzek wurde am 3. Juli 1940 in einem von den Nazis besetzten oberschlesischen Dorf nahe der heutigen polnisch-tschechischen Grenzstadt Teschen (Cieszyn), einer Hochburg der evangelisch-augsburgischen Kirche geboren.
1957-1963 studierte er an der Schlesischen Technischen Universität (Politechnika Śląska) in Gliwice, wo er das Studium 1963 als Ingenieur für Chemie abschloss. Seit 1997 ist Buzek Professor für Technische Wissenschaften in Oppeln, erhielt Ehrendoktorate der Universitäten von Seoul und Dortmund und ist Mitglied der Polnischen Akademie der Wissenschaften. Früh engagierte er sich in der polnischen Gewerkschaft und Freiheitsbewegung Solidarnosc, wurde 1997 in das polnische Parlament gewählt und übernahm im selben Jahr bis 2001 das Amt des Ministerpräsidenten. In seine Amtszeit fielen der Beitritt Polens zur Nato, die Ratifizierung des polnischen Konkordats durch das Parlament und der Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Zuletzt feierte er bei den Europawahlen 2004 ein Spitzenergebnis in seinem schlesischen Wahlkreis.



Erinnerung an Papst Johannes Paul II.

Der neue Parlamentspräsident, der im Europaparlament bislang eher im Hintergrund agierte, hob in seiner ersten Rede nach der Wahl die Menschen- und Bürgerrechte hervor. Er erinnerte daran, dass die Solidarnosc-Bewegung erst durch Papst Johannes Paul II. (1978-2005) möglich geworden sei. Damals hätte er nie zu träumen gewagt, dass er einmal an der Spitze des Europaparlaments stehen werde, so Buzek. Er rief das Europaparlament auf, seine Schwächen zu überwinden, um das Vertrauen der Bürger in die EU zu stärken. Diese erwarteten, dass die Politiker sie aus der Krise herausbrächten.


St. Barbara aus Schlesien für Pöttering

Jerzy Buzek überreichte seinem Vorgänger, dem CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering, eine kleine, aus einem Stück Kohle gefertigte Figur der heiligen Barbara, der Schutzheiligen der Bergleute (Bild links). Pöttering mahnte die Europaabgeordneten, sich in ihrer Amtszeit von Respekt und Achtung füreinander leiten zu lassen. Er erinnerte daran, dass die EU auf Werten wie Menschenrechten, Würde des Menschen, Demokratie und Solidarität beruhe.

Gemäß einer Absprache zwischen EVP und Sozialdemokraten soll Buzek bis zur Mitte der Legislaturperiode im Amt bleiben und dann von einem sozialdemokratischen Europaparlaments-Präsidenten abgelöst werden. Bei der konstituierenden Sitzung der 7. Legislaturperiode wurden neben der Wahl des Parlamentspräsidenten auch seine 14 Stellvertreter bestimmt. Dem Parlament gehören in der begonnenen fünfjährigen Legislaturperiode 736 Abgeordnete in sieben Fraktionen an, fast die Hälfte (367) sind erstmals ins Europaparlament gewählt worden.

 

Jerzy Buzeks Vorgänger als Präsident des EP-Parlaments, Prof. Hans-Gert Pöttering, zog eine umfangreiche Bilanz seiner Amtszeit. In ihr vermerkt er legislative Erfolge, die Stärkung der Position des Parlaments im institutionellen Gleichgewicht der EU, die Reform des Europäischen Parlaments, seiner Verwaltung und benannte künftige Herausforderungen. Hier mehr dazu

 

Weitere Informationen
Presse-Infos zur ersten Plenartagung
Tagesordnung und weitere Infos zur Plenartagung
Funktion & Wahl des Präsidenten


 

Im Interview:
Jerzy Buzek:
„Integration ehemals kommunistischer Länder ist meine Hauptaufgabe“


Der polnische Europaabgeordnete der EVP stellte sich vor seiner Wahl zum EP-Präsidenten im Interview. Seine Ziele: Die Anliegen der Bürger in den Mittelpunkt stellen und gleichzeitig die EU-Bürger von der Wichtigkeit der Europäischen Union und ihren Vorzügen für die Gesellschaft überzeugen. 
  


 Quellen: Europäisches Parlament, Fotos: Fotoservice EU-Parlament

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Veröffentlicht am: 14:05:04 14.07.2009
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