KOMMENTAR & HINTERGRUND


Volksentscheid zur Gleichstellung von Religionsunterricht in Berlin:
Was stand zur Debatte? Wer hat gegen wen entschieden?

18. Januar 2009 (unitasruhr). „Wieweit die Propaganda von Pro-Reli und seiner wenigen Unterstützer in Zeitungsredaktionen auf die breite Bevölkerung wirkt, wird das Ergebnis der Pro-Reli-Unterschriftensammlung im Januar 2009 zeigen“, schrieb Gerd Eggers am 8. Dezember 2008 im „Humanistischen Pressedienst“ (hpd, Nr. 5929). War es Siegessicherheit oder vorweggenommene Zweckpropaganda in eigener Sache? Denn es ist entschieden. Anders.

 

Was entschieden wurde ist klar, wie inzwischen entschieden wurde, scheint offensichtlich. Aber auch, wer gegen wen entschieden hat. „Die Demokratie lebt von Menschen, die ihr öffentliches Engagement auf ihr christliches, muslimisches oder jüdisches Bekenntnis stützen. Die Glaubensgemeinschaften gehören in die Schulen, erst recht, wenn sie zu Minderheiten werden“, kommentierte Tissy Bruns am Sonntag im TAGESSPIEGEL („Religionsunterricht. Berlin, heidnische Stadt“, TAGESSPIEGEL vom 18.1.2009). Die Hauptstadt Berlin spiele eine unbegründete Sonderrolle in Deutschland, so die Autorin, auch wenn nach der Statistik die Mehrheit der Berliner keiner christlichen Kirche angehöre. Darauf beriefen sich die Gegner des konfessionellen Religionsunterrichts. Denn von den rund 3,4 Millionen Berlinern gehören 1,05 Millionen der evangelischen oder katholischen Kirche an, rund 216.000 Einwohner sind muslimischen und 12.000 jüdischen Glaubens. Bruns: „Warum wird die Teilnahme des Sohnes am Kochkurs auf dem ordentlichen Zeugnis bescheinigt, die Note für den Religionsunterricht aber nur auf einem Extrablatt? … Berlin verändert sich doch! Pro Reli hat es geschafft, dass über den Religionsunterricht öffentlich gestritten wird.“ Das Grundgesetz sehe Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach vor, erinnerte Bruns: „Was Religiosität, was Glauben sein kann, darf der demokratische Staat nicht lehren wollen.“

 

„Humanisten“: Wachsender Einfluss der „Lebenskundler“

 

Das allerdings sehen die erklärten Unterstützer des zum Schuljahr 2006/2007 in allen siebten Klassen Berlins als Pflichtfach eingeführten Ethikunterrichts offensichtlich anders. Zwar kann Religion dabei freiwillig zusätzlich belegt werden – doch mit der Regelung geht Berlin bundesweit einen Sonderweg. Die Initiative „Pro Reli“ hatte das ändern wollen und sich die Gleichstellung des Religionsunterrichts auf die Fahnen geschrieben. Und nun ist sie auf dem besten Wege dazu. Sie zwingt die Politik zum Handeln – besonders misslich für diejenigen, die wie Gerd Eggers nichts unversucht ließen, den Aktivitäten der als „Kirchenverein“ geschmähten demokratischen Bürgerinitiative ihre „Flamme der Aufklärung“ entgegen zu recken.

 

Bei Freidenkern, Atheisten, Agnostikern, den „Humanisten“ oder gar „Deutschen Unitariern“: Wie immer sie sich nennen, gehört für sie die Sorge um eine möglichst religionsfreie Zone zum Programm. Sie geben Tipps zum Kirchenaustritt, attackieren alles, was ihrer Meinung nach von zu enger Beziehung von Staat und Kirche zeugt. In Großbritannien oder Spanien lassen sie derzeit Tausende Busse mit religions- und kirchenfeindlichen Parolen auf den Straßen rollen. Und beanspruchen selbst auch bei uns Deutungshoheit: Der HVD gilt als Weltanschauungsgemeinschaft, wird nach dem Grundgesetz (Artikel 140 i.V.m. Artikel 137 WRV) mit den Kirchen gleichbehandelt und hat in drei Ländern der Bundesrepublik auch den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts – darunter in Berlin, wo sie staatlich außergewöhnlich hoch alimentiert werden. Mit großen Erfolgen, wie immer wieder betont: Sie betreiben Kindertagesstätten und geben den bekenntnisorientierten Weltanschauungsunterricht „Lebenskunde“, an dem im Schuljahr 2007/08 45.000 Schüler teilnahmen. „Weiter Wachstum im Lebenskundeunterricht“ und „Berliner Erfolgsmodell auf dem Vormarsch“ jubelte noch 2007 der Humanistische Verband Berlin-Brandenburg (INFORMATIONSBRIEF FÜR ELTERN, AUSGABE 2/2007). Und noch mehr Wasser auf die Mühlen gab eine im Auftrag des Humanistischen Verbands Deutschlands (HVD) vom Meinungsforschungsinstitut forsa gestellte Umfrage im Mai 2008: Auf die Frage, ob das Schulfach Humanistische Lebenskunde „als nichtreligiöse Alternative zum Religionsunterricht“ in allen Bundesländern eingeführt werden sollte, war die Zustimmung groß. 61 Prozent der Befragten sprachen sich nach den Angaben dafür aus, 32 Prozent wollen es bei dem ausschließlichen Religionsunterricht belassen. Und jetzt dies.

 

Propaganda vom Feinsten

 

Der hpd-Kommentar von Günther Eggers zur „Pro Reli“-Kampagne kam dann ohne Anleihen bei den 10 Geboten doch nicht aus: Unter dem bezeichnenden Titel „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden …“ erklärte der ehemals in der DDR-Poetenbewegung aktive Schriftsteller und Liedermacher kategorisch „ProReli-Kampagne stört den Schulfrieden in Berlin“. „Desinformation, Diffamierung anderer Positionen und ihrer Vertreter sowie skrupelloser Stimmenfang“ seien „die hervorstechenden Methoden“, mit denen die Initiative „Pro Reli“ arbeite. Die Initiative „Pro Ethik“ sehe sich dadurch „gezwungen, immer wieder über Pro-Reli-Propaganda aufzuklären“. Statt seriösen Journalismus zu betreiben, hätten sich auch Medien und Redakteure in hetzerischer Weise an ihr beteiligt, und damit nicht nur ihren Beruf diskreditiert. Dies zeige zugleich, so Eggers, „dass es wohl einen Mangel an überzeugenden Argumenten für das von Pro Reli angestrengte und von den Kirchen unterstützte Volksbegehren gibt.“

 

„Pro Reli“ als „gefährlicher Generalangriff auf Berliner Schulen“

 

Eggers, der 2002 seine Studie „Humanistik – Humanismus als Studienfach“ veröffentlichte und darin „Konturen einer Humanistik in Deutschland als Alternative zur Theologie“ entwickelte, sekundierte damit ganz im Sinne des „Internationalen Bunds der Konfessionslosen und Atheisten e.V.“ (IBKA). Die inzwischen auch mit einem Landesverband in NRW aktive Agnostiker-Organisation präsentierte im Dezember 2008 in einer Presserklärung ihren Landesverband Berlin/Brandenburg als „überaus aktiv, die Scheinargumente der Initiative Pro Reli zu enthüllen“. Unter dem Titel „Pro Reli ist ein Skandal!“ hieß es unmissverständlich: „Als gefährlichen Generalangriff auf den Unterricht an den Berliner Schulen bezeichnet der IBKA, Interessenverband religionsfreier Bürger für die Trennung von Staat und Kirche, die Aktivität der Kirchenvereins Pro Reli.“ Der „größte Skandal sei, dass die Bevölkerung völlig ahnungslos über die Folgen und Folgekosten von „Pro Reli“ sei, und dass der Senat nicht oder falsch darüber aufkläre“, sagte der Sprecher des IBKA-Landesverbandes Berlin-Brandenburg. Er appellierte an alle Berliner, sich über „die undemokratischen Konsequenzen der Ziele von „Pro Reli“ zu informieren und sich nicht gegen den integrativen Ansatz des Ethikunterrichtes aufhetzen“ zu lassen. „Pro Reli“ könne nur „durch berlinweite Empörung und Solidarität verhindert“ werden. Die Erklärung warnte davor, dass bei einem Erfolg des Volksentscheids christlicher und islamischer Religionsunterricht zu ordentlichen Lehrfächern an allen Schulen würden - „mit versetzungsrelevanten Noten und zu 100% aus dem Landeshaushalt bezahlt“, dass der Staat „also auch die Ausbildung der Islam-Lehrer tragen müsse, mithin Islam-theologische Fakultäten an den Hochschulen einzurichten und zu betreiben sind“. Die Forderung des "Kirchenvereins Pro Reli“ nach Entfallen des Faches Ethik für religiös gebundene Kinder sei „noch verwerflicher: Sie will verhindern, dass der Ethikunterricht alle Schüler erreicht und torpediert somit das Zusammenleben unserer pluralistischen Gesellschaft“, so der IBKA: „Daher: Keine Stimme für „Pro Reli“! „Ethikunterricht muss für ALLE sein!“

 

Abgründe: Gemeinnützig gegen „Kulturbarbarei“

 

Gezeichnet war die IBKA-Erklärung des Landesverbands Berlin/Brandenburg von LV-Sprecher Wolfgang Mahnfitz. Er firmiert unter den Hochschulgruppen an der TU Berlin als Ansprechpartner der „Atheistische Hochschulgruppe Berlin AthHG“. Sie zählt zu ihren Zielen der „Förderung der Durchsetzung der allgemeinen Menschenrechte“ insbesondere die „Durchsetzung einer konsequenten Trennung von Staat und Kirchen / Religion / Weltanschauung im Hochschulbereich“ sowie die „Aufklärung über Wesen, Funktion, Strukturen und Herrschaftsansprüche von Religionen und ihren Machtapparaten im besonderen“. Die AthHG – übrigens „ausschließlich und unmittelbar gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung (AO)“ – veröffentlichte auf ihrer Internetseite eine Stellungnahme unter dem Titel „Warnung vor Pro Reli!“ und fragte u.a.: „Wollen Sie etwa Schulabsolventen, die weltanschaulich ausschließlich in getrennten Gruppen im Muff unter der Käseglocke katholischer oder evangelischer oder jüdischer oder islamischer Ideologie erzogen wurden?“ Ethikunterricht müsse für ALLE sein, so die organisierten Agnostiker mit ihrem wortmächtigen Schlussappell: „Der Angriff von „Pro Reli“ zur Abwertung des Ethikunterrichts ist Kulturbarbarei, zutiefst undemokratisch und integrationsfeindlich! Keine Stimme für „Pro Reli“ !!!“ – so wörtlich.

 

Dass Formulierungen wie diese im Eifer des Gefechts schon mal übers Ziel hinausschießen können – geschenkt. Aber hier schaut nun fast jeder in Abgründe: Die Art, in der Religionsgemeinschaften gleich welcher Denomination diffamiert werden, muss dabei nicht wundern. Sie spricht für sich. Hapert es doch schon an ganz Grundsätzlichem. Wo solche selbsternannte Demokratie- und „Ethik“-Verteidiger am Werk sind, müsste es einem eigentlich Angst und bange werden. Doch die religionsfreie Sekte der selbsternannten „Aufklärer“ – auch wenn sie das nicht auf sich sitzen lassen werden - ist vorerst blamiert. Gott sei Dank, möchte man sagen. Denn die Hürde scheint genommen, Bürgerwille zwingt die Politik nun zum Handeln: Das Ergebnis der Unterschriftensammlung für die Gleichstellung des Religionsunterrichts in Berlin wird am Mittwoch, 21. Januar vom Landeswahlleiter verkündet. 170.000 Unterschriften werden gebraucht, bislang sind 195.000 erreicht. Und es können mehr werden. Mit genau den demokratischen Mitteln, die für das Zusammenleben der pluralistischen Gesellschaft konstitutiv sind. Ein Schock für die Gegner, ein Silberstreifen am Horizont für die anderen. Denn die Abstimmung gegen staatliche Bevormundung in Weltanschauungsfragen ist zugleich eine Absage gegen den „Muff unter der Käseglocke“, wie er einst bis 1989 in einer staatlich sanktionierten Gesinnungsdiktatur mitten in Europa vor sich hin stasinierte. Um eine Wüste zu hinterlassen, die jetzt gar PDS-Mann Lothar Bisky bedauerte: „Dass der Religionsunterricht in der DDR nicht angeboten wurde, betrachte ich als einen Fehler“, zitiert ihn eine von der Deutschen Bischofskonferenz und der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am 14. Januar vorgelegte Dokumentation eines bundesweiten Forums zum Thema „Religion an öffentlichen Schulen“. Diese Art der „Kulturbarbarei“ ist am Ende – auch wenn es mit der Integration und Integrationsfähigkeit derjenigen noch nicht so recht zu klappen scheint, denen die Präambel des – übrigens auch im Lande Berlin geltenden - Grundgesetzes der „Verantwortung vor Gott und den Menschen“ rein gar nichts bedeutet.

 

Volksentscheid: Termin weiter fraglich

Fragt sich nun, wie die Politik jetzt reagiert. Die BILD-Zeitung will es bereits wissen: „Rot-Rot will über die Einführung des ordentlichen Unterrichtsfaches Religion separat abstimmen lassen. Der Volksentscheid soll weder mit der Europawahl (7. Juni), noch mit der Bundestagswahl (27. September) zusammengelegt werden. Die Opposition ist empört über Klaus Wowereit!“ („Empörung über Wowereit. Der Grund ist sein Plan, mit Termin-Trickserei den „Pro Reli“-Volksentscheid zu torpedieren“, bild.de vom 16. Jan. 2009). Der Regierende Bürgermeister im BILD-Zitat: „Wenn es zu einem Volksentscheid kommt, werden wir das unverzüglich angehen. Ziel ist es, so schnell wie möglich Klarheit zu schaffen.“ Dabei wird ohnehin erst frühestens zum Schuljahr 2010/2011 aus schulorganisatorischen Gründen eine Änderungen der Fächer umgesetzt sein. Was steckt dahinter?

Derzeit versuche die rot-rote Koalition inhaltlich aus der Defensive zu kommen, stellt die WELT fest („Pro Reli: Parteien streiten um Termin“, WELT ONLINE vom 17. Januar 2009). SPD und Linke wollten für die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses eine Aktuelle Stunde zum Thema „Ethik oder Religion“ auf die Tagesordnung setzen. „Auch wenn jetzt die Kirchen und die CDU 170.000 gültige Unterschriften zusammenbekommen, ist dies noch lange nicht die Mehrheit der Berliner“, zitierte die WELT den SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller. CDU-Landes- und Fraktionschef Frank Henkel habe erklärt, „Fairness und Kosten“ sprächen gegen eine isolierte Abstimmung zum Volksentscheid: „Nicht einmal die Herren Wowereit, Momper und Müller würden so offensichtlich manipulieren und dem Steuerzahler dafür auch noch zusätzliche Kosten in Höhe von 1,4 Millionen Euro in Rechnung stellen“, so FDP-Fraktionschef Martin Lindner.

Appell an die politische Vernunft

 

Die Unterstützer des Volksentscheids hoffen durch die Kopplung an Wahlen natürlich auf eine höhere Beteiligung, die eher einen Erfolg ermöglicht. Bbr. Dr. Christoph Lehmann, Vorsitzender von „Pro Reli“, appellierte am 17. Januar an die „politische Vernunft“ des Berliner Senats, einen möglichen Volksentscheid parallel zu einer der beiden in diesem Jahr stattfindenden Wahlen durchzuführen. Der Senat dürfe keine zusätzlichen Kosten verursachen, um sich einen politischen Vorteil dadurch zu verschaffen, dass bei einem separaten Volksentscheid möglicherweise weniger Menschen zur Abstimmung gingen. Bis zum Abschluss des Volksbegehrens am Mittwoch erwartet die Initiative „Pro Reli“ eine weit höhere Zahl als die bereits erreichten Unterschriftenzahlen. „Es wird noch einmal eine positive Überraschung sein“, zitierte die BERLINER MORGENPOST am Sonntag Bbr. Lehmann („Volksentscheid. Pro Reli fordert Senat zu Gesprächen auf“, BM vom Sonntag, 18. Januar 2009). Zugleich habe er sich optimistisch über einen Erfolg bei einem Volksentscheid geäußert: „Ich glaube wir haben eine Chance, es auch in einer Abstimmung zu schaffen.“

 

Vielleicht kommt es aber auch garnicht so weit: Denn zugleich haben Initiatoren und die Evangelische Kirche die Berliner Politik zu Gesprächen aufgefordert. Die Kirchen seien offen für Gespräche mit Senat und Abgeordnetenhaus über eine schnelle Gleichstellung des Religionsunterrichtes mit dem Pflichtfach Ethik an den Schulen, erklärte Bbr. Lehmann am Samstag vor der Synode der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Angestrebt werde eine Lösung des Konflikts mit breitem Konsens. Die SPD hat allerdings angekündigt, nicht von der Idee des gemeinsamen Unterrichts aller Konfessionen und Weltanschauungen im Ethikunterricht abzurücken. Es bleibt spannend.

 


s. a. unsere Meldungen zum Thema:

16.01.2009  Pro Reli: Erzbischof Zollitsch gratuliert

15.01.2009  Pro Reli: Volksbegehren offenbar erfolgreich

14.01.2009  Pro Reli: Die Hauptstadt im ideologischen Schüttelfrost

22.12.2008 Volksbegehren zur Gleichstellung des Religionsunterrichtes: Streit in Berlin spitzt sich zu

Die Hauptstadt im Weltanschauungsstreit – es geht um mehr, in: unitas 3/4 2008.

01.10.2008 Pro Reli: Papst spricht sich für Berliner Volksbegehren aus 

26.09.2008 Bischöfe unterstützen «Pro Reli» in Berlin

23.09.2008 Berlin: Nachrichten aus Skandalistan

19.09.2008 BERLIN: Volksbegehren zum Religionsunterricht

 

MEHR: Initiative Pro Reli / Intitiative Freie Wahl

TAGESSPIEGEL, DOSSIER "Religion & Schule" 

 
 
 
 



Veröffentlicht am: 18:11:58 18.01.2009
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